Beteiligung am Doppelhaushalt ist in Stuttgart für 2018/2019 erneut möglich

Beteiligung am Doppelhaushalt ist in Stuttgart für 2018/2019 erneut möglich

Meldung |  Modelle und Verfahren |  Redaktion |  29.07.2016
Beteiligung am Doppelhaushalt ist in Stuttgart für 2018/2019 erneut möglich

Am 21. Juli hat der Gemeinderat in Stuttgart dem Konzept und Zeitplan für die Beteiligung am Doppelhaushalt 2018/2019 zugestimmt. Es wird der vierte Doppelhaushalt in Stuttgart sein, an dem eine Beteiligung durchgeführt wird. Das bisherige Verfahren wurde von der Volkshochschule, Vertretern des Arbeitskreises Stuttgarter Bürgerhaushalt sowie den Gemeinderatsfraktionen, der Verwaltung und Bezirksvorsteher aktualisiert und verbessert.

Dazu wurden die Teilnehmenden des letzten Bürgerhaushaltes 2015 in einer Online-Umfrage zu ihren Erfahrungen und möglichen Verbesserungsvorschlägen für  den kommenden Bürgerhaushalt befragt.

Mehr Öffentlichkeitsarbeit

Die im Vorfeld des kommenden Bürgerhaushaltes stattfindende Öffentlichkeitsarbeit beginnt bereits im Dezember dieses Jahres, um möglichst viele Menschen für die Beteiligung am städtischen Haushalt zu gewinnen. Bei der Öffentlichkeitsarbeit wurde in den Umfragen zum vergangenen Bürgerhaushalt auch noch Verbesserungsbedarf gesehen, ebenso bei dem Bewertungssystem und der Berücksüchtigung der Vorschläge in den Hauhsaltsberatungen.

Bewährte Maßnahmen wie Infoscreens, Citylights, Banner und Haushaltsbroschüre sollen dabei weitgehend fortgeführt werden, ebenso wie die in jedem Stadtbezirk stattfindenden Informationsveranstaltungen.

Verstärkt ausgebaut wird der Einsatz ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Bürgerhaushaltes. Dazu erhalten sie von der Volkshochschule eine Schulung, um möglichst viele Menschen für die Beteiligung am Bürgerhaushalt motivieren zu können. Ein Aufruf um solche Multiplikatoren/innen für den Bürgerhaushalt zu gewinnen, wurde bereits von der Stadt veröffentlicht.

Beteiligung weiterhin über Online-Plattform

Die Beteiligung am Haushalt wird weiterhin vorrangig über die Internetplattform durchgeführt.  Das Verfahren ist in eine Vorschlagsphase vom 31. Januar bis 20. Februar 2017 sowie einer Bewertungsphase vom 7. bis 27. März unterteilt. Bis dahin sollen die Bürgerinnen und Bürger über ihre Möglichkeiten der Teilhabe informiert werden. Weniger internetaffine Menschen haben die Möglichkeit ihre Vorschläge über vorbereitete Formulare postalisch einzubringen.

Die gesammelten Vorschläge werden anschließend bis April in ein Ranking überführt, wozu die betreffenden Fachverwaltungen bis Mai und die Bezirksbeiräte bis Juni Stellung beziehen können.  Im Juli werden die Vorschläge in eine Gemeinderatsvorlage eingebracht und bis Oktober haben die verschiedenen Fraktionen die Möglichkeit, die Vorschläge aufzugreifen und als Haushaltsanträge in die Verhandlungen miteinzubringen.

Diese werden von November bis Dezember 2017 im Gemeinderat diskutiert werden und ab Januar 2018 sollen die Ergebnisse des kommenden Bürgerhaushaltes planmäßig veröffentlicht werden. Der Ergebnisbericht soll übersichtlich darstellen, welche Vorschläge in welchem Umfang aufgegriffen und beschlossen wurden.

Die Gesamtkosten der Beteiligung über den gesamten Zeitraum werden auf etwa 160 000 Euro geschätzt.

Weitere Informationen:

Webseite des Stuttgarter Bürgerhaushalt

Pressemitteilung der Stadtverwaltung

Faltblatt zur Gewinnung von Multiplikator/innen