Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Dresden

Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Dresden

Bericht |  Redaktion |  03.01.2020
Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Dresden

Dresden bietet vielfältige Möglichkeiten, die Bürgerinnen und Bürger an den Prozessen und Entscheidungen teilhaben zu lassen. Neben den klassischen Formen der Bürgerbeteiligung im Rahmen von Bauleitplanungen, hier sind Beteiligungen gesetzlich normiert, bestehen vielfältige ständige Partizipationsmöglichkeiten:

  • Die Arbeit des Stadtrates wird durch das Ratsinformationssystem unterstützt. Zudem können die Ratssitzungen in einem Livestream verfolgt werden.
  • Zweimal jährlich gibt es eine Einwohnerfragestunde, zu der der Stadtrat Fragen der Dresdenerinnen und Dresdener beantwortet.
  • Monatlich gibt es Bürgersprechstunden des Oberbürgermeisters.
  • Petitionen, Bürgerentscheide, Bürgerbegehren und Einwohneranträge sind weitere klassische Instrumente der Partizipation der Dresdner Bürgerschaft.

Eine Besonderheit im direkten Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Verwaltung sind das Dreck-weg-Telefon und die Dreck-weg-App. Beide Angebote ermöglichen es, unmittelbar Missstände, hauptsächlich Verunreinigungen oder Beschädigungen, an die richtige Stelle der Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger zielgerichtet an der Beseitigung von Mängeln zusammenwirken.

Unter der Behörden-Notrufnummern 115 können folgende Missstände gemeldet werden:

  • Verschmutzung von Grundstücken
  • Verschmutzung von Straßen, Straßenbäumen und Straßenbegleitgrün
  • Verschmutzte Wertstoffcontainerplätze
  • Überfüllte Abfallbehälter
  • Sonstige Störungen

Darüber hinaus kann über eine Bürgerservice-App Kontakt zu den einschlägigen Abteilungen der Stadtverwaltung hergestellt werden. Neben der koordinatengenauen Meldung von Dreckecken, die dann schneller lokalisiert und geräumt werden können, bietet diese App zahlreiche andere Funktionen: Neben einem Stadtplan und einem WC-Finder können hier auch Petitionen online eingestellt werden. Termine in den Bürgerämtern zu vereinbaren, ist ebenfalls per App möglich. Straßenkünstler melden ihre Tätigkeit ebenfalls in diesem Portal an. Diese Bürger-App ist ein zeitgemäßes Instrument zur Partizipation auf einer niedrigen Schwelle und um Kontakt zu den zuständigen Teilen der Verwaltung herzustellen.

Autor: Lutz Barthel

 

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