Bürgerhaushalt - das Transparenz-Experiment

Bürgerhaushalt - das Transparenz-Experiment

Pressebericht |  Allgemeines |  Redaktion |  05.05.2014
Bürgerhaushalt - das Transparenz-Experiment

In der Radiosendung "Morgenecho" des WDR5 wurde am 2. Mai 2014 der Beitrag mit dem Titel "Bürgerhaushalt - das Transparenz Experiment" ausgestrahlt: "Die Kassen sind meist leer, die Bürger oft unzufrieden. Viele Kommunen in NRW ringen mit den tiefen Löchern in ihrem Haushalt. Um den Mangel wenigstens transparenter zu verwalten, starten sie Bürgerhaushalte." Anhand der Bürgerhaushalte der Städte Essen (http://www.essen-kriegt-die-kurve.de) und Gelsenkirchen (http://buergerhaushalt.gelsenkirchen.de) erörtert der Beitrag einige Potenziale, Grenzen und Erfolgsfaktoren dieser neuen Beteiligungsverfahren an der kommunalen Haushaltsplanung.

Der Beitrag macht deutlich, dass durch neue Beteiligungsangebote wie Bürgerhaushalte zwar ein deutliches Plus an Beteiligung (im vergleich zu früher) erreicht werden könne, dass es sich aber keineswegs um eine "Massenveranstaltung" handele an der tausende von Bürgerinnen und Bürger sich aktiv "aus dem Stand" beteiligen. Auch wird im Beitrag deutlich, dass eine Beteiligung nicht automatisch neue Vorschläge liefere, um zum Beispiel Probleme wie die Konsolidierung des Haushaltes durch den Bürger zu lösen. Die Frage vieler Kritiker sei daher, ob die Kosten den Nutzen der Verfahren rechtfertigen? Andererseits weist der Beitrag darauf hin, dass Bürgerhaushalte möglicherweise mehr als bisher dabei helfen könnten, Bürgerinnen und Bürger über den Haushalt und haushaltärische Probleme zu informieren. Und darauf, dass Haushaltsplanverfahren mittels Bürgerhaushalten vielleicht mehr Legitimation und Akzeptanz gewinnen könnten.

Der Beitrag jedenfalls resümiert am Ende recht versöhnlich: "Bürgerhaushalte sind also – besonders für klamme Kommunen - kein Mittel für bahnbrechende Sparideen oder um zigtausende Bürger am Haushalt zu beteiligen. Aber mit ein bisschen mehr Öffentlichkeitsarbeit und Sorgfalt bei der Rückmeldung an die Bürger, können Kommunen und ihre Kämmerer mehr Akzeptanz bei den Einwohnern erreichen. Ein Bürgerhaushalt steht für eine moderne Verwaltung, die sich in Richtung Demokratie weiterentwickelt und nicht hinter verschlossenen Türen vor sich hin arbeitet."

Link zur Beitragsseite: Bürgerhaushalt - das Transparenz Experiment