Bürgerhaushalt in Netphen in der Diskussion

Bürgerhaushalt in Netphen in der Diskussion

Meldung |  Bürgerhaushalte in der Diskussion |  Redaktion |  11.12.2015
Bürgerhaushalt in Netphen in der Diskussion

Im Stadtrat von Netphen wurde über die Fortführung des Bürgerhaushaltes beraten. Zukünftig wird sich die Stadt in Sachen Bürgerbeteiligung offenbar anders aufstellen, dies berichtet der Siegerland Kurier auf seinem Online-Portal. Dabei solle der bestehende Bürgerhaushalt in anderer Form fortgesetzt werden, so die Zeitung weiter.

Hintergrund der Diskussionen zum Bürgerhaushalt seien die laut Medienangaben dauerhaft geringen Beteiligungszahlen. Wie die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, sanken die Teilnehmerzahlen beim dritten Bürgerhaushalt in Netphen erneut. Beteiligten sich vor drei Jahren noch 25 und im letzten Jahr 51 Bürgerinnen und Bürger, so gaben in der dritten Runde des Bürgerhaushalts 12 Einwohnerinnen und Einwohner von Netphen ihre Beiträge ab. Insgesamt wurden in diesem Jahr beim Bürgerhaushalt 16 Mal die einzelne Vorschläge kommentiert und 14 Mal bewertet.

Aufgrund des Beteiligungsrückgangs sehe sich die Verwaltung, so der Artikel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung weiter, in ihrer Vermutung bestätigt, dass die vergleichsweise hohen Beteiligungszahlen von 2014 einem Trend geschuldet seien: „Das Engagement bei der Beteiligung konzentrierte sich auffällig auf die Frage, ob die Stadt selbst mit eigenen Containern in die Altkleidersammlung einsteigen soll, um damit Geld zu verdienen“, führt die Westdeutsche Allgemeine Zeitung unter Bezugnahmen auf die Kämmerei der Stadt aus.

Bürgerhaushalt neu denken

Angesichts dieser Beteiligungzahlen wurde im Stadtrat von Netphen die Frage gestellt, ob und wie es mit dem  Beteiligungsverfahren weiter gehen soll. Als eine mögliche Alternative wurde im Stadtrat die Einführung von Bürgerbudgets in einer Höhe von 20.000 Euro vorgeschlagen. In diesem Fall würden die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit bekommen, Vorschläge für Investitionsprojekte einbringen zu können. Beim bestehenden Bürgerhaushalt lag der Schwerpunkt bisher darauf, Bürgervorschläge zu sammeln, die Einsparungsmöglichkeiten für die Kommune aufzeigen.

Laut dem Siegerland Kurier wurde im Stadtrat kritisiert, dass ein Budget von 20.000 Euro in der Höhe nicht angemessen sei, für eine Stadt mit 23.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Des Weiteren wurde darauf hingeweisen, dass Bürgerinnen und Bürger die Notwendigkeit von Investitionen nicht richtig einschätzen könnten. Letztlich wurde der Vorschlag für ein Bürgerbudget in Netphen durch den Rat abgelehnt.

Am Ende der Diskussion beschloss der Stadtrat generell am Bürgerhaushalt festzuhalten. Er wird fortgeführt, wenn auch zukünftig in veränderter Form. Wie diese Änderungen im Detail aussehen sollen, wurde nicht beschlossen.

 

Mehr Information

Artikel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung zum Bürgerhaushalt in Netphen.

Artikel des Siegerland Kuriers zum Bürgerhaushalt in Netphen.