Fehlersuche beim Bürgerhaushalt in Senftenberg

Fehlersuche beim Bürgerhaushalt in Senftenberg

Meldung |  Bürgerhaushalte in der Diskussion |  Redaktion |  11.06.2015
Fehlersuche beim Bürgerhaushalt in Senftenberg

Nach der abgeschlossenen Abstimmungsphase des vierten Senftenberger Bürgerhaushalts herrscht offenbar Ernüchterung bei den zuständigen Abgeordneten, so ein Bericht der Lautsitzer Rundschau. Die am besten bewerteten Vorschläge zur Verwendung des Stadtetats 2016 würden weit über die Grenzen des Möglichen hinausgehen, so der Bericht weiter. Wolf-Peter Hannig, Ratsmitglieder von der Fraktion Die Linke, sagte gegenüber der Lausitzer Rundschau:"Viele Wünsche sind einfach nicht abstimmungsfähig". Der Stadtrat von Senftenberg berät nun darüber, wie mit dieser Situation umgegangen werden soll.

Für Stadtratsmitglied Hannig besteht das Problem darin, so der Bericht der Lausitzer Rundschau, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend über die Sachzwänge und Möglichkeiten der Stadt informiert wurden:„Wir müssen die Bürger besser mitnehmen, ihnen frühzeitig erklären, was machbar ist und was nicht“, resümiert der Linken Politiker. Er schlägt weiter vor, mit den Autorinnen und Autoren der betreffenden Vorschläge Rücksprache zu halten, um nicht alles per se ablehnen zu müssen. Kämmerin Teresa Melzer befürchtet bei diesem Vorgehen allerdings, dass eine Beeinflussung der Bürgerinnen und Bürger stattfinden könnte. Dies sollte unbedingt vermieden werden. Ein weiterer Vorschlag: Die Einführung einer Investitionsliste. Christian Thieß, Mitglied des Finanzausschusses, brauchte diese Idee ins Spiel. Laut Bericht solle diese Liste Investitionsvorschläge beinhalten, die dann den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Bürgerhaushaltes zur Abstimmung vorgelegt werden. Anhand dieser Liste könnten die Senftenberger zwar entscheiden, welches Anliegen ihnen am wichtigsten ist, die Freiheit, eigene Vorschläge einzubringen, würde in diesem Modell jedoch verloren gehen.

Wie die Ratsrunde mit diesem Dilemma umgeht, bleibt abzuwarten. Deutlich wird allerdings, dass der Erfolg von Bürgerbeteiligungsverfahren stark davon abhängt, wie gut die Teilnehmenden darüber informiert sind, welche Mitwirkungsspielräume ihnen das Beteiligungsverfahren ermöglicht.

Weiterführende Informationen:

Artikel der Lausitzer Rundschau, 03.06.2015

Offizielle Webseite des Bürgerhaushalts Senftenberg

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