Hoffnung auf eine neue Demokratie

Hoffnung auf eine neue Demokratie

Literaturtipp |  Redaktion |  09.01.2013
Hoffnung auf eine neue Demokratie

Im Jahre 2009 legten Carsten Herzberg, Yves Sintomer und Anja Röcke mit „Der Bürgerhaushalt in Europa. Ein realistische Utopie?“ ein Standardwerk zum Thema vor. Damals standen in vielen europäischen Ländern, nicht zuletzt in Deutschland, Bürgerhaushalte an der Schwelle des Übergangs vom einmaligen Demokratieexperiment hin zu einem regelmäßigen Verfahren der Partizipation zu werden. Der Band untersuchte umfassend, wie der im brasilianischen Porto Alegre geborene Bürgerhaushalt in Europa aufgenommen wurde, welche Veränderungen und Anpassungen er im jeweiligen gesellschaftspolitischen Kontext der europäischen Staaten erfuhr.

Mit „Hoffnung auf eine neue Demokratie“ legen Yves Sintomer und Carsten Herzberg, diesmal zusammen mit dem Potsdamer Partizipationsforscher Heinz Kleger, erneut einen Überblick zum Bürgerhaushalt vor. In zehn Beiträgen zu drei Themenkreisen enthält der Sammelband theoretische und praktische Betrachtungen zu den aktuellen Entwicklungen. Die könnte man etwas provokant zusammenfassen mit: Der Bürgerhaushalt ist in Europa angekommen, wir diskutieren nicht mehr über Experimente, sondern über Best-Practice-Beispiele.

Diesen geänderten Rahmenbedingungen trägt der Sammelband Rechnung, indem er den Fokus zur Frage der Verbindlichkeit hin verschiebt. Im einleitenden Theorieabschnitt wird vor allem untersucht, welche Rolle Partizipation im tatsächlichen politischen Geschehen einnimmt, unter welchen Bedingungen sie funktionieren kann und wie sie auf die repräsentative Demokratie zurückwirkt.

Im zweiten Abschnitt kommen vor allem lateinamerikanische Autoren zu Wort. Neben einer kritischen Betrachtung der Entwicklung des Bürgerhaushalts von Porto Alegre werden auch die anderen in Brasilien und Lateinamerika durchgeführten Bürgerhaushalte beleuchtet. Es folgt eine Untersuchung der spanischen Bürgerhaushalte, die in Europa insgesamt dem brasilianischen Vorbild am nächsten stehen, sowie des Versuchs den Bürgerhaushalt auf die Schulverwaltung in der französischen Region Poitou-Charente zu übertragen.

Der letzte Abschnitt des Sammelbandes widmet sich ganz dem Bürgerhaushalt in Deutschland. So werden langjähriger Bürgerhaushaltskommunen untersucht auf die Frage hin untersucht, welchen Beitrag der Bürgerhaushalt dort zur Gewinnung von verwertbarem Bürgerwissen geleistet hat und wie die Verfahren in ein übergreifendes Partizipationsmodell eingebettet sind.

Der Sammelband „Hoffnung auf eine neue Demokratie. Bürgerhaushalte in Lateinamerika und Europa“, herausgegeben von Carsten Herzberg, Yves Sintomer, und Heinz Kleger, ist im Dezember 2012 im Campus-Verlag erschienen und kostet 34,90€.

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