Indischer Bundesstaat Assam ermöglichte Beteiligung am Haushalt

Indischer Bundesstaat Assam ermöglichte Beteiligung am Haushalt

Meldung |  Internationales |  Redaktion |  03.08.2016
Indischer Bundesstaat Assam ermöglichte Beteiligung am Haushalt

Im indischen Bundesstaat Assam hat die 2016 neu gewählte Regierung unter der Leitung des Chief Minister Sarbananda Sonowal einen Beteiligungsprozess durchgeführt. Assam ist ein Bundesstaat Indiens im Nordosten des Landes und gehört zu den „sieben Schwesterstaaten“, die nur durch einen schmalen Korridor mit dem Rest Indiens verbunden sind. In Assam leben derzeit circa 31 Millionen Einwohner.

Erstmalig wurde ein Beteiligungsmodell für die Aufstellung des Haushalts erprobt. Vom 12.07.-18.07.2016 konnten alle Bürgerinnen und Bürger sich per E-Mail mit Ideen und Vorschlägen an die regionale Regierung wenden. Die Möglichkeit der Teilhabe wurde über verschiedene Medienkanäle bekannt gegeben. Vorschläge und Ideen konnten über die E-Mailadresse suggest4assambudget@gmail.com eingereicht werden.

Stärkung der Bürgerbeteiligung angekündigt

Bisher wurden für die Aufstellung des Haushaltes lediglich Interessenverbände und politische Parteien konsultiert, nun wird zum ersten Mal auch Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben ihre Meinungen und Vorschläge miteinzubringen. Die Regierung erhofft sich nach eigenen Angaben die Bedürfnisse der Bevölkerung besser zu verstehen und daraufhin Strategien entwickeln zu können, um diesen gerecht zu werden.

Chief Minister Sarbananda Sonowal äußerte sich zu diesem Schritt mit den Worten: "governance without people's participation is not good governance". (Übersetzung der Redaktion: Das Regieren ohne öffentliche Beteiligung ist kein gutes Regieren“).

Zukünftig soll Bürgerbeteiligung in Assam weiter ausgebaut werden, beispielsweise sollen in den verschiedenen Verwaltungsdistrikten Assams Seminare und Treffen mit den Bürgerinnen und Bürgern stattfinden und die dort entstehenden Vorschläge anschließend an die Regierung weitergeben werden.  

Fokus auf Gesundheit, Landwirtschaft und Bildung im Haushalt 2016/2017

Am 26.07.2016 wurde der Haushalt veröffentlicht. Schwerpunkte des Haushalts sind Gesundheitsversorgung, Landwirtschaft und Bildung. So werden die Überführung von geschlechtergetrennten Schulen in gemischte Schulen und kostenlose Schulbücher vorgeschlagen. Ebenfalls wurde eine Belohnung von 25 000 Rupien ausgeschrieben für Hinweise, die zur Ergreifung von bestechlichen Politikerinnen und Politikern führen.

Wieviele Ideen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürger eingesendet wurden und inwiefern diese in den Haushaltsentwurf eingeflossen sind, ist buergerhaushalt.org derzeit leider nicht ersichtlich. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Bürgerbeteiligung im indischen Bundesstaat Assam in Zukunft weiter entwickeln wird.

Weiterführende Informationen:

Artikel von North-East Today über die Möglichkeit der Beteiligung vom 12.07.2016

Artikel von Telegraph India über die Möglichkeit der Beteiligung vom 12.07.2016

Artikel von The Economic Times India über die Beteiligung am Haushalt vom 26.07.2016

Artikel von Unique Times über die Möglichkeit der Beteiligung vom 13.07.2016

Artikel von Economic Times India über den Haushalt 2016/2017 vom 26.07.2016

Artikel von The Indian Express über den Haushalt 2016/2017 vom 26.08.2016