Statusrecherche: Bürgerhaushalte mit Status E und F aktualisiert

Statusrecherche: Bürgerhaushalte mit Status E und F aktualisiert

Statusbericht |  Allgemeines |  Redaktion |  04.09.2013
Statusrecherche: Bürgerhaushalte mit Status E und F aktualisiert

Einmal im Jahr veröffentlichen die Bundeszentrale für politische Bildung und die Servicestelle Kommunen in der einen Welt einen Statusbericht zu Bürgerhaushalten in Deutschland. Dafür wurden im letzten Jahr 403 Kommunen recherchiert (siehe 6. Statusbericht vom Januar 2013). Die gesammelten Daten werden unter www.buergerhaushalt.org/de/map sowohl in einer Karte als auch einer Tabelle dargestellt und laufend aktualisiert.

Vor dem Hintergrund einer sich ständig weiterentwickelnden und ändernden Bürgerhaushaltslandschaft in Deutschland hat das Redaktionsteam von buergerhaushalt.org im vergangenen Monat (August 2013) eine Zwischenstandsrecherche vorgenommen. In deren Rahmen wurden alle Bürgerhaushalte mit dem Status E ("Einführung") und F ("Fortführung") erneut recherchiert und im Falle von Änderungen der neue Status in die Statustabelle eingetragen.

Mit dem Status „Einführung" sind all die Städte versehen, die zum ersten oder zweiten Mal einen Bürgerhaushalt durchführen. Voraussetzung dabei ist, dass die Öffentlichkeit nicht nur über den Haushalt informiert (zum Beispiel durch eine Broschüre), sondern auch konsultiert wird: Sie hat die Möglichkeit, Verwaltungsvorschläge zu bewerten und/oder eigene Vorschläge einzubringen, zu diskutieren und zu bewerten. Darüber hinaus ist eine Rückmeldung darüber vorgesehen (Rechenschaft), ob und wie die Bürgervorschläge berücksichtigt wurden. Um den Status „E“ zu erhalten, darf der zuletzt durchgeführte Bürgerhaushalt nicht länger als zwei Jahre zurückliegen.

Wird in einer Stadt der Bürgerhaushalt zum dritten Mal oder häufiger durchgeführt, erhält diese den Status „Fortführung". Es zeichnet sich ab, dass die Beteiligung der Bürger mehr und mehr ein fester und dauerhafter Bestandteil des Haushaltsplanungsverfahrens wird. Auch hier sollte der letzte Bürgerhaushalt vor höchstens  zwei Jahren stattgefunden haben.

Statusänderungen von E nach F

13 Kommunen haben ihren Status von „E“ nach „F“ geändert. Dabei handelt es sich um Altenberge, Berlin Friedrichshain-Kreuzberg, Bernau, Blankenfelde-Mahlow, Ennepetal, Fehmarn, Garbsen, Ilmenau, Schortens, Siegburg, Tönisvorst, Wildeshausen und Worms.

Statusänderungen von E nach A

Im Gegensatz zu den mittlerweile etablierten Bürgerhaushalten, hielten zwei Städte nach der Einführung nicht an diesem Konzept fest und haben somit nun den Status A ("Abstellgleis") erhalten: In Aachen und Frankfurt am Main setzt man in Zukunft auf andere Formen der Bürgerbeteiligung, nachdem der Bürgerhaushalt nicht den von den Kommunen erwünschten Erfolg brachte. Dazu bietet die Stadt Aachen unter anderem ein Bürgerforum an, in dem Bürgerinnen und Bürger in einen Dialog mit Stadtrat und -verwaltung über aktuelle Projekte treten können.

Zu 32 Kommunen, die in der Tabelle mit dem Status „E“ stehen, also einen Bürgerhaushalt zum ersten oder zweiten Mal durchführten, konnte das Team von buergerhaushalt.org im Internet keine Informationen finden. Hier wurde zunächst der Status nicht verändert.

Weitere Statusänderungen

Seit Januar 2013 haben wir laufend Änderungen an der Tabelle vorgenommen, um diese möglichst aktuell zu halten. Es kamen einige Kommunen neu hinzu, andere haben ihren Status geändert.

Demnach sieht der aktuelle Stand (4.9.2013) folgendermaßen aus:

Status

Anzahl alt (Jan 13)

Anzahl neu (Aug 13)

Legende

D

104

105

D = Diskussion

I

23

23

I = Information

B

15

19

B = Beschluss

V

7

12

V = Vorform

E

71

69

E = Einführung

F

26

44

F = Fortführung

A

28

30

A = Abstellgleis

K

129

149

K = Kein Status

Insgesamt

403

451

 

Bitte beachten Sie bei der Interpretation dieser Zahlen, dass sich die Landschaft der Bürgerhaushalte in Deutschland laufend ändert und wir die Tabelle nicht tagesaktuell halten können. Sie kann aber als guter Indikator genutzt werden. Haben Sie uns eine Änderung mitzuteilen oder stimmen Sie mit einer Einordnung nicht überein, schreiben Sie uns gerne an moderation@buergerhaushalt.org oder nutzen Sie die Kommentarfunktion.

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