Vorerst kein Bürgerhaushalt in Düsseldorf

Vorerst kein Bürgerhaushalt in Düsseldorf

Meldung |  Bürgerhaushalte in der Diskussion |  Redaktion |  02.09.2015
Vorerst kein Bürgerhaushalt in Düsseldorf

Im vergangenen Jahr wurden im Kooperationsvertrag der regierenden Parteien in Düsseldorf eindeutige Ziele formuliert: In der Landeshauptstadt solle sich sowohl für mehr Bürgerbeteiligung als auch für mehr Bürgernähe eingesetzt werden, fasst die Westdeutsche Zeitung in ihrem Bericht zusammen. Letzteres wurde bisher vor allem vom regierenden Oberbürgermeister Thomas Geisel umgesetzt, so der Artikel weiter. Dieser zeige eine große Bereitschaft „auf die Bürger zuzugehen und sie zu informieren“.

Vor diesem Hintergrund wurde im Kooperationsvertrag auch die Beteiligung der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer an der Haushaltsaufstellung festgehalten. Angegangen wurde dieses Projekt aber offenbar noch nicht. Angela Hebeler, Fraktionssprecherin der Grünen, betont im Artikel der Westdeutschen Zeitung: „Das kommt in diesem Jahr einfach noch zu früh“. Ob ein Bürgerhaushalt bereits im kommenden Jahr umgesetzt werden kann, müsse noch eruiert werden, so Hebeler weiter.

CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zeigt sich diesbezüglich offenbar skeptisch: „Die Materie ist ungeheuer komplex, da haben andere Städte schon negative Erfahrungen gemacht“. Die Westdeutsche Zeitung berichtet in diesem Zusammenhang von ihrer Einschätzung nach eher „ernüchternden“ Erfahrungen in den Nachbarstädten Köln und Bonn. Als Kritikpunkte werden im Artikel geringe Beteiligungszahlen und die mangelnde Nachhaltigkeit genannt.

In Düsseldorf wolle man die gegebenen Versprechen jedoch erfüllen, auch wenn hierfür mehr Zeit gebraucht wird als in anderen Kommunen: „Mehr Transparenz zu schaffen ist und bleibt ein Kernthema der Ampel“, so Manfred Neuhaus (FDP), „da haben wir Nachholbedarf“.