Das Leben in der Großstadt mag eine Vielzahl von möglichen Aufenthaltsorten bieten und doch würden sicherlich viele Großstädter*innen dem Satz zustimmen: „Aber mein Alltag spielt sich fast ausschließlich hier im Eck ab“.
Ende letzten Jahres hatten wir über die „Top 20 – Liste der Bürgerinnen und Bürger“ des Bürgerhaushaltes 2017 in Potsdam informiert.
Bis Ende Mai sind alle Pulheimer*innen gefragt, Vorschläge zu den Einnahmen und Ausgaben der Stadt Pulheim zu machen.
Berücksichtigen Verwaltungen bei Beteiligungsverfahren vor allem die Vorschläge von Bürger*innen, die der eigenen Präferenz entsprechen und lässt sich deshalb unter Umständen behaupten, dass diese Form von politischer Beteiligung die soziale Selektivität der Agierenden gar begünstigt?
Lassen sich soziale Strukturen anhand der Beteiligungen von Bürger*innen an demokratischen Prozessen rekonstruieren und damit auch diskutieren? Und welche Rolle spielt politischer Wille bei Fragen zu sozialer Ungleichheit und deren weitreichenden gesellschaftlichen Folgen?
Bürgerhaushalte enthalten ein demokratisches Versprechen, das dem Grundgedanken der Partizipation entspringt. Sie eröffnen eine umfassende Beteiligungsperspektive, die jedoch nicht zuletzt aufgrund der sozialen Ungleichheit in der Gesellschaft bislang nicht ansatzweise ausgeschöpft wurde.
Mit dieser Problemstellung befasst sich der erste Beitrag einer Reihe, mit der wir in den kommenden Monaten die Diskussion über den Bürgerhaushalt mit neuen Impulsen versehen wollen.
Am Dienstag, den 6. Februar 2018, traf sich die Arbeitsgruppe Strategie des Netzwerks Bürgerhaushalt zu ihrer vierten Sitzung. Sitzungsort war die Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin.
Anfang März, 01.03 – 02.03.2018, findet unter dem Titel: „Verwaltung trifft Beteiligung – Zwischen Amt und Bürgerinnen/ Bürgern: Krisen und Chancen“ in Berlin eine Fachtagung der Heinrich Böll Stiftung statt.
Die internationale Perspektive beendete das Jahr 2017 und soll hiermit 2018 gleich weiter vertieft werden.