BH Neukölln

Lob und Kritik | Schmidt | 30.06.2014
Liebe Redaktion, im Hinblick auf den Bürgerhaushalt von Neukölln sollte besser recherchiert werden. Auf dem angegeben Link gibt es keinen Hinweis auf den Bürgerhaushalt. Im Stichwortverzeichnis ist ebenfalls nichts zu finden. Aus meinem Kenntnisstand gab es vor ein paar Jahren (2009/10?)Material für Bürger zum Thema. Seitdem ist diesbezüglich Stille. Anmerkend sei erwähnt, dass bei der vorherrschenden haushaltspolitischen Auffassung im Bezirksamt, auch nichts anderes zu erwarten ist. http://buergerhaushalt.org/de/berlin-neukoelln Beste Grüße Schmidt
Antwort der Redaktion: 
Sehr geehrte(r) Frau/Herr Schmidt, vielen Dank für Ihren Beitrag. Wir sind für solche Hinweise sehr dankbar, da Sie uns helfen unsere internetgestützte Recherche mit direkten Informationen aus erster Hand zu präzisieren. In der Tat, ist deshalb an dieser Stelle ist unsere Recherche nachzubessern. Auf Grundlage der unten aufgeführten Daten haben den Status der Kommune Berlin-Neukölln von F (Fortführung) auf V (Vorform) aktualisiert. Wir haben auf der Internetseite der Stadt Neukölln folgendes Dokument zum Thema Bürgerhaushaltes gefunden: http://www.berlin.de/imperia/md/content/baneukoelln/temporaerepdf/2013___ffentliche_bekanntmachung_b__rgerhaushalt_online_130827.pdf?start&ts=1377676693&file=2013___ffentliche_bekanntmachung_b__rgerhaushalt_online_130827.pdf Gemäß unserer Definition von Bürgerhaushaltes (Herzberg et al.) handelt es sich dabei jedoch nicht um einen Bürgerhaushalt, sondern vielmehr um die Vorform eines Bürgerhaushaltes, da insbesondere das Kriterium des eigenständigen, öffentlichen Diskurses zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern bezüglich der eingebrachten Vorschläge fehlt. Außerdem heißt es in der Definiton von Herzberg et al., "Eine schriftliche Befragung allein ist demnach kein Bürgerhaushalt. Ebenso nicht die bloße Öffnung bestehender Verwaltungsgremien oder Institutionen der repräsentativen Demokratie". Das letzte Kriterium scheint auf das vorliegende Verfahren zuzutreffen. Wir haben die Daten bereits in der Datenbank auf buergerhaushalt.org angepasst. Beste Grüße Die Redaktion von buergerhaushalt.org