Bürgerhaushalt Köln: Schwerpunkt Online-Konsultation

Best Practice | Redaktion | 07.01.2013

Start: 2007

Auszeichnungen:     

United Nations Public Sector Award (2008) als besonderes Beispiel für die „Förderung der Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen durch innovative Mechanismen“

European Public Sector Award (2009) für den Ansatz Bürger maßgeblich über eine innovative Internetplattform an den Haushaltsplanungen zu beteiligen

Ideenwettbewerb der NRW-Bank 2008

Publikumspreis beim E-Government-Wettbewerb 2008 für Bund, Länder und Kommunen

Besonderheiten:

Online-Plattform als zentraler Beteiligungskanal in einem medienübergreifenden Verfahren, niedrigschwelliges Angebot, Themenrotation

Seit 2007 beteiligen sich Kölner Bürgerinnen und Bürger am kommunalen Haushalt. Das „Kölner Modell“ ist mittlerweile Vorbild für zahlreiche Bürgerhaushalte in Deutschland. Zentrales Merkmal ist die Nutzung der Internets als Hauptkanal in einem Multi-Kanal-Verfahren. Auf http://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/ können Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge abgeben, diskutieren und bewerten. Auch die Rechenschaftslegung und das Monitoring über die Umsetzung der Bürgervorschläge erfolgt über das Internet. Die Online-Plattform ist ein niedrigschwelliges Angebot; es reichen Benutzername und Passwort, um mitzumachen. Diejenigen, die keinen Internetzugang haben, können Vorschläge über ein Callcenter oder schriftlich abgeben. Zusammen mit einer intensiven Öffentlichkeitsarbeit hat Köln so sehr hohe Beteiligungsquoten von 11.000 und 14.000 aktiven Teilnehmern im ersten bzw. zweiten Bürgerhaushalt erreicht.

Das Verfahren in Köln ist konsultativ und themenbezogen. Bürgerinnen und Bürger können zu konkreten Haushaltsbereichen Ausgabe- und Sparvorschläge machen, kommentieren und bewerten. Der Rat entscheidet über die Top-Vorschläge aus der Bestenliste und gibt anschließend öffentlich Rechenschaft.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt Köln:

Online-Plattform des Bürgerhaushalts Köln: http://buergerhaushalt.stadt-koeln.de/

Zum Steckbrief auf buergerhaushalt.org: Steckbrief

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