Start des dritten Bürgerhaushalts in Stuttgart

Start des dritten Bürgerhaushalts in Stuttgart

Meldung |  Modelle und Verfahren |  Redaktion |  09.01.2015
Start des dritten Bürgerhaushalts in Stuttgart

Der Bürgerhaushalt in Stuttgart geht in die dritte Runde. Am 13. Januar startet die Informationskampagne für den Doppelhaushalt 2016/ 2017 im Stuttgarter Rathaus und es folgen weitere Veranstaltungen in den einzelnen Bezirken.  Auf diesen wird sowohl ein Überblick über das Beteiligungsverfahren als auch über den städtischen Haushalt gegeben. Es können außerdem vor Ort bereits erste Vorschläge zu möglichen Ausgaben oder Einsparungen eingebracht und diskutiert werden.

Die anschließende Onlinephase ist in zwei Etappen unterteilt. Während der Beteiligungsphase im Februar können interessierte Bürgerinnen und Bürger unter https://www.buergerhaushalt-stuttgart.de/ ca. 3 Wochen ihre Ideen veröffentlichen und die der anderen kommentieren. Personen ohne Internetzugang haben die Möglichkeit sich postalisch oder telefonisch zu äußern. In der anschließenden Phase, die im März beginnt, können die Vorschläge dann bewertet werden. Auch hier gibt es eine Alternative zum Onlineforum. Die Stuttgarter Zeitung berichtet, dass die Vorschläge zusätzlich im Rathaus, in den Bezirksrathäusern und den Stadtteilbibliotheken ausliegen werden. Zudem „finden sich dort Formulare und Listen zum Benennen der Favoriten“.

Die Top 100 der am besten bewerteten Vorschläge werden, nach der Prüfung durch die Verwaltung, dem Gemeinderat zu den Haushaltsberatungen im Herbst vorgelegt. Neu ist, dass in diesem Bürgerhaushalt die zwei Vorschläge mit der höchsten Bewertung eines jeden Stadtbezirks automatisch miteinbezogen werden. Laut den Stuttgarter Nachrichten sei dies wichtig, damit „kleinere Bezirke mit weniger Einwohnern und damit mutmaßlich weniger Stimmen nicht ganz hinten landen“.

Insgesamt scheint das Beteiligungsverfahren offenbar wachsenden Zuspruch in der Bürgerschaft zu erhalten. 2013 wurden 2943 Vorschläge von 26 992 Stuttgarterinnen und Stuttgartern eingereicht. Demnach hätte sich die Beteiligung seit dem ersten Bürgerhaushalt im Jahr 2011 verdreifacht, so die Stuttgarter Nachrichten.

 

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt in Stuttgart:

Artikel der Stuttgarter Nachrichten zum Stuttgarter Bürgerhaushalt

Artikel der Stuttgarter Zeitung zum Stuttgarter Bürgerhaushalt

Artikel der Stuttgarter Zeitung zu den Informationsveranstaltungen  

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