Zum zehnten Mal startete am 28. April der Potsdamer Bürgerhaushalt. Unter dem Motto „Gemeinsam das Wachstum meistern“ soll der Bürgerhaushalt dazu beitragen, die Herausforderungen der beständig größer werdenden Stadt anzugehen
In Unterschleißheim (Landkreis München) findet aktuell die erste Phase des Bürgerhaushalts statt. Mit Hilfe eines vierphasigen Verfahrens sollen die Bürgerinnen und Bürger darüber bestimmen, wie das Budget von 100.000 Euro in der Stadt verwendet werden soll.
Der Bürgerhaushalt in Münster ist wieder aktiv. Bis zum 16. Mai können sich Bürgerinnen und Bürger daran beteiligen. Schwerpunkt in diesem Jahr: Vorschläge für Einsparungen und Mehreinnahmen.
In manchen Kommunen können Bürgerinnen und Bürger nicht nur beim Bürgerhaushalt mitreden, sondern auch den Bürgerhaushaltsprozess mitgestalten. Wir haben in drei Städten nachgehört, welche Erfahrungen dort mit Bürgerbeteiligung an der Konzeptentwicklung gemacht wurden.
In Wuppertal setzt sich die Bürgerinitiative „Kompetenznetz Bürgerhaushalt“ für die Weiterentwicklung des klassischen Bürgerhaushaltsmodells ein. Ziel ist es, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem Bürgerinnen und Bürger den Bürgerhaushalt in Eigenregie gestalten können.
Die Landeshauptstadt Stuttgart möchte sein Bürgerhaushaltskonzept weiter verbessern. Zu diesem Zweck hat der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung nun Empfehlungen für den Bürgerhaushalt 2017 erarbeitet. Eine Empfehlung: Die wissenschaftliche Analyse des Verfahrens.
Bereits seit zwei Jahren können sich die Hallenserinnen und Hallenser an den Haushaltsplanungen der Stadt beteiligen. Die bisherige Bilanz ist allerdings nach eigener Einschätzung zu dürftig: 92 Vorschläge wurden auf der Plattform www.rechne-mit-halle.de eingereicht. Eine Neustrukturierung soll nun zu mehr Beteiligung führen.
In Krefeld sollen die Bürgerinnen und Bürger Ideen in die Haushaltsplanung einbringen - so verlautbart es die Westdeutsche Zeitung in ihrem Beitrag vom 13. Februar 2015 "Ringen um den Bürgerhaushalt".
Der Stuttgarter Bügerhaushalt geht in die dritte Runde. Im Januar starten die Informationsveranstaltungen zum Beteiligungsverfahren. In den darauffolgenden Monaten können die Bürgerinnen und Bürger erneut ihre Vorschläge für Ausgaben und Einsparungen der Stadt abgeben, diskutieren und bewerten.
Die Einführungswelle von Bürgerhaushalten in Deutschland geht langsam zu Ende. Viele Kommunen haben diese Beteiligungsverfahren bereits mehrfach durchgeführt und sehen sich nun vielen Fragen gegenüber. Eine davon: Wie kann man mehr Bürgerinnen und Bürger für den Bürgerhaushalt begeistern? Die Antwort oft: Stadtteilbudgets. Doch sind sie der richtige Ansatz für die Zukunft?