Bürgermeister von Lohr plant die Umsetzung von Bürgerbudgets

Bürgermeister von Lohr plant die Umsetzung von Bürgerbudgets

News |  General |  Redaktion |  02.09.2015
Bürgermeister von Lohr plant die Umsetzung von Bürgerbudgets

Mario Paul, Bürgermeister der Stadt Lohr am Main, sprach sich vor seiner Wahl 2014 für die Umsetzung eines Bürgerhaushalts aus. Mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen im Herbst erklärt er nun im Artikel der Main Post, wie er sein Wahlversprechen umsetzen möchte.

Einführung der Bürgerbudgets erfolgt Schritt für Schritt

Für den kommenden Haushalt 2016 sei zunächst eine Umsetzung von kleineren Bürgerbudgets in etwa vierstelliger Höhe geplant, erklärt Paul das weitere Vorgehen. Die Umsetzung solle ohne eine Ausgabenerhöhung möglich sein und durch eine Umschichtung von bereits eingestellten Geldern erfolgen, so der Bürgermeister weiter.

Im Interview mit der Main Post erläutert der Bürgermeister Lohr außerdem, dass es wichtig sei, „klare und einfache Richtlinien“  für die Ausschüttung der Gelder zu erlassen. Bezüglich der konkreten Umsetzung schlägt er vor: „Das Ganze könnte so aussehen: Alle Bürger sind eingeladen, Projektideen einzureichen, für die sie Finanzmittel beantragen. Ein Gremium bewertet die Vorschläge (zum Beispiel der Kulturbeirat) und empfiehlt eine bestimmte Vergabe der Mittel“. Die letztlich Ausschüttung der finanziellen Mittel würde aber aus kommunalrechtlichen Gründen den politischen Gremien obliegen.

Mehr Bürgerbeteiligung als Antwort auf Sparmaßnahmen der Stadt

Bürgermeister Paul sprach sich bereits vor seiner Wahl zum Bürgermeister für die Einführung eines Bürgerhaushaltes aus. Seine Begründung: Die Stadt Lohr wird in Zukunft seine Ausgaben deutlich reduzieren müssen. Da diese Einsparungen in den meisten Fällen die Bürgerinnen und Bürger betreffen würden, sollten diese im Gegenzug ein Mitbestimmungsrecht über die Verwendung von Haushaltsmitteln bekommen. 

Ob die Bürgerbudgets nun tatsächlich eingerichtet werden, entscheidet in den kommenden Wochen der Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen. 

 

Mehr Informationen:

Artikel der Main Post: Paul will „kleine Bürgerbudgets“

Webseite von Bürgermeister Mario Paul, Stellungnahme.

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