Bürgerhaushalt in Zwickau wird diskutiert – trotz steigendem Interesse

Bürgerhaushalt in Zwickau wird diskutiert – trotz steigendem Interesse

Meldung |  Bürgerhaushalte in der Diskussion |  Redaktion |  14.01.2016
Bürgerhaushalt in Zwickau wird diskutiert – trotz steigendem Interesse

Der Bürgerhaushalt in Zwickau hat in den letzten Jahren immer größeres Interesse innerhalb Bürgerschaft geweckt. Nun wird offenbar in der Politik über die Fortsetzung des budgetorientierten Bürgerhaushalts diskutiert. Wie die Zeitung Freie Presse auf ihrer Internetseite berichtet, erklärte Bürgermeister Bernd Meyer (Die LINKE) auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Wirtschaftsausschuss: „Aufgrund der durch die Gewerbeausfälle veränderten Situation, sieht die Verwaltung derzeit keine Möglichkeit, Mittel für den Bürgerhaushalt in den Haushaltsentwurf 2016 aufzunehmen“. Obwohl bereits gestartet, würde der Bürgerhaushalt 2016 damit zunächst nicht weiter fortgesetzt. Wie die Freie Presse weiter berichtet, sollen Zwickauerinnen und Zwickauer, die bereits Vorschläge eingebracht haben, schriftlich über das Ende des Verfahrens informiert werden.

Die Oberbürgermeisterin Pia Findheiß betonte daraufhin in einem Interview mit Radio Zwickau, dass sie trotz des Sparzwangs auch in 2016 mit einem Bürgerhaushalt rechne, wenn auch mit einem möglicherweise geringeren Budget. Dafür könne sie sich eine Mehrheit im Stadtrat vorstellen, so Findheiß weiter. Für Findheiß habe sich der Bürgerhaushalt bewährt. Er sei eine effektive Form der Bürgerbeteiligung: „Der Bürger kann sofort spüren, dass sich etwas bewegt“. (Der Originalton von Pia Findheiß als Audiodatei)

Der Blick auf die Zahlen gibt der Oberbürgermeisterin recht. Die Zahl der Einreichungen und Teilnehmenden ist in den letzten Jahren von Bürgerhaushalt zu Bürgerhaushalt stetig gestiegen. Nach Zahlen der Stadtverwaltung Zwickau, beteiligten sich etwa in der ersten Runde im Jahr 2012 64 Bürgerinnen und Bürger mit ihren Ideen am Bürgerhaushalt, 2015 waren es bereits 129. Auch das Budget, über dessen Verteilung die Bürgerinnen und Bürger beim Bürgerhaushalt entscheiden können, wurde Schritt für Schritt aufgestockt. Von 200.000 Euro auf bis zuletzt 300.000 Euro. Insgesamt wurden demnach in den letzten Jahren im Rahmen des Bürgerhaushaltes 700.000 Euro in kommunale Projekte investiert.
Den budgetorientierten Bürgerhaushalt in Zwickau gibt es seit 2012.

 

+++ Update 29.02.2016 +++

Laut einer Meldung von Radio Zwickau wird es 2016 keinen Bürgerhaushalt geben. Auch der Vorschlag einer abgespeckten Variante fand im Stadtrat keine Mehrheit. 

 

Weitere Informationen:

Meldung von Radio Zwickau zum Zwickauer Bürgerhaushalt.

Artikel der Freien Presse zur Diskussion des Bürgerhaushalts in Zwickau.

Meldung von Radio Zwickau zur Diskussion zum Zwickauer Bürgerhaushalt.

Originalton der Oberbürgermeisterin Pia Findheiß zum Bürgerhaushalt Zwickau.

Informationen der Stadtverwaltung Zwickau zum Bürgerhaushalt.