Rechenschaft von Bürgerhaushalten - unser Jahresthema 2014

Rechenschaft von Bürgerhaushalten - unser Jahresthema 2014

Ankündigung |  Bürgerhaushalte in der Diskussion |  Redaktion |  24.02.2014
Rechenschaft von Bürgerhaushalten - unser Jahresthema 2014

Sie geht gerne unter in den Diskussionen um Teilnehmerzahlen, Legitimation und Repräsentativität von Bürgerhaushalten: Die Rechenschaftsphase. Dabei ist sie ein entscheidender Gradmesser dafür, ob Bürgerhaushalte sichtbare Folgen haben. Denn Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, was mit ihren eingereichten Vorschlägen passiert: Wer in der Verwaltung prüft aktuell den Vorschlag? In welchem Gremium wird der Beitrag diskutiert? Und noch wichtiger: Warum wurde der Bürgervorschlag letztlich angenommen oder abgelehnt?

Rechenschaft: Eine entscheidende Phase von Bürgerhaushalten

In Rechenschaftsphasen liefern Kommunen den Bürgerinnen und Bürgern Erklärungen, Begründungen und Informationen über den aktuellen Bearbeitungsstand der Bürgervorschläge. Damit kommt dieser Phase eines Bürgerhaushaltes eine ebenso entscheidende Rolle zu, wie der Bürgerbeteiligung zuvor. Die Rechenschaftphase ist wichtiges und sichtbares Barometer der Wirksamkeit von Bürgerhaushalten und entscheidet somit auch über deren Zukunft: Nur wenn Bürgerinnen und Bürger verstehen und nachvollziehen können, was aus ihren Vorschlägen geworden ist, sind sie gewillt sich auch in Zukunft an dem Verfahren zu beteiligen.

Doch gerade in Sachen Nachvollziehbarkeit stoßen viele Formen der Rechenschaft an ihre Grenzen. Besonders sichtbar wird dies bei Rechenschaftsberichten: Wurde während des gesamten Bürgerhaushaltes noch auf einfache Sprache, Visualisierung oder die Nutzerfreundlichkeit einer Online-Plattformen geachtet, so ersticken Rechenschaftsberichte nicht selten in Schachtelsätzen, Fremdwörtern und Statistiken. Oftmals fehlen Erklärungen zu den getroffenen Entscheidungen oder bestimmte Bürgervorschläge tauchen gar nicht mehr auf.

Aus dem Statusbericht 2013 geht hervor, dass rund 40 Prozent der Bürgerhaushalte in Deutschland keinerlei gesondere Rechenschaft zu den Ergebnissen des Bürgerhaushaltes abgeben, weitere rund 40 Prozent veröffentlichen lediglich einen gesammelten Rechenschaftsbericht und lediglich rund 20 Prozent geben eine detaillierte Rechenschaft direkt zu den einzelnen Vorschlägen.

Die Folge: Bürgerhaushalte als ehrliche und offene Form der Bürgerbeteiligung werden angezweifelt. Im schlechtesten Falle entscheiden sich Bürgerinnen und Bürger dafür den Bürgerhauhalten in Zukunft zu meiden.

Somit gibt es Gründe genug, das Thema näher zu beleuchten. Die Redaktion von buergerhaushalt.org wird deshalb in diesem Jahr genauer hinschauen, die speziellen Herausforderungen der Rechenschaft beleuchten und versuchen Wege aufzuzeigen, wie die Rechenschaft von Bürgerhaushalten verbessert werden kann. Unter dem Titel „Rechenschaft und Bürgerhaushalte“ wollen wir uns dem Thema aus ganz unterschiedlichen Richtungen nähern.

  • Erfolgskriterien von Rechenschaft: Die Redaktion von buergerhaushalt.org wird eine Recherche zu unterschiedlichen Formen von Rechenschaft anstellen. Im direkten Vergleich sollen Erfolgskriterien ermittelt werden. Was unterscheidet einen guten von einem schlechten Rechenschaftsbericht? Welche Vorteile oder Nachteile haben demgegenüber andere Formen der Rechenschaft, wie etwa E-Mail-Newsletter, Status-Updates auf Online-Plattformen oder die klassische Vor-Ort-Veranstaltung? Außerdem wird die Redaktion mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sprechen, um zu erfahren, wie alternative Formen von Rechenschaft aussehen können.
  • Rechenschaft in der Praxis – Ein Perspektivwechsel: Auch Praktikerinnern und Praktiker aus Verwaltung und Politik sowie Bürgerinnen und Bürger sollen zu Wort kommen. Was sind ihre Erwartungen in Bezug auf die Rechenschaft von Bürgerhaushalten? Welche fachlichen und juristischen Zwänge sind es, die transparente Rechenschaft für Verwaltungen und Politik schwierig machen?

Ziel ist es, die gewonnen Eindrücke und Informationen abschließend in einem Leitfaden zur Rechenschaft von Bürgerhaushalten zu bündeln, aus dem Kommunen dann praktische Tipps für ihre Arbeit ableiten können.

Auch Ihr Input ist dabei gefragt: Haben wir einen Aspekt in Sachen Bürgerhaushalte und Rechenschaft vergessen? Haben Sie einen nützlichen Hinweis zum Thema? Zum Beispiel ein Beispiel besonders gelungener Rechenschaft? Schreiben Sie uns eine Nachricht.