Brandenburger Bürgerbudget-Studie präsentiert Verfahrensvarianten

Brandenburger Bürgerbudget-Studie präsentiert Verfahrensvarianten

Gastbeitrag |  Redaktion |  23.06.2021
Brandenburger Bürgerbudget-Studie präsentiert Verfahrensvarianten
Jugendbeteiligung © picture alliance/dpa | Jens Büttner

Ein Beitrag von Carsten Herzberg, Martina Rumpel und Roman Poplawski

Bürgerbudgets nehmen rasant zu. In keinem Bundesland wird dies so deutlich wie in Brandenburg. Hier leben bereits 35 Prozent der Menschen in einer Kommune mit einem Bürgerbudget – Tendenz steigend! Doch was ist ein Bürgerbudget? Welche Unterschiede gibt es? Und wie sieht es mit der Beteiligung junger Menschen aus?

Diese Fragen hat sich das Team des Projektes JUBU‑Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets gestellt und die bisher umfassendste Studie über Bürgerbudgets in Deutschland vorgelegt. Es handelt sich um eine telefonische Vollbefragung von 36 Bürgerbudget-Kommunen (2020). Mit 28 Abbildungen ist auf diese Weise der bereits zweite Band der JUBU-Reihe entstanden.

Als ersten Schritt hat das Team eine Definition für Bürgerbudgets entwickelt, denn die Namen sind höchst unterschiedlich, so wird bei 21 der 36 untersuchen Beispiele noch der Oberbegriff „Bürgerhaushalt“ verwendet. Darauf basierend hat JUBU aber nicht nur Informationen über die Höhe der Gesamtbudgets, Obergrenzen für Vorschläge und Wege der Einreichung von Vorschlägen gesammelt. Vielmehr wurde auch eine demokratietheoretische Verortung der Bürgerbudgets innerhalb der „bürgernahen Demokratie“ vorgenommen. Dieser Ansatz dient vornehmlich dazu, lokale Identität zu stärken und die Beziehung zwischen Verwaltung und Einwohnerschaft zu festigen.

Anhand der Brandenburger Beispiele konnten im Rahmen der bürgernahen Demokratie drei Idealtypen von Bürgerbudgets ausfindig gemacht werden, die interessierten Kommunen und freien Trägern, die selbst ein Bürgerbudget einführen möchten, als Orientierung dienen können: das Zentralmodell für den Kernort, das dezentrale Modell zur Integration ländlicher Räume und das Dialogmodell. Diese werden anhand von Beispielen plastisch beschrieben.

Was die Jugendbeteiligung angeht, so zeigt sich, dass junge Menschen sehr vielfältige Ideen einreichen, und zwar nicht nur für junge Leute. Insgesamt sind sie jedoch bei den meisten Bürgerbudgets unterrepräsentiert. Das Projekt JUBU möchte dies ändern und erprobt hierfür Methoden in seinen Pilotkommunen Eberswalde, Nuthetal und Potsdam. Somit ist die Studie ein weiterer Schritt, um Bürgerbudget-Kommunen für mehr Beteiligung junger Menschen zu gewinnen.

JUBU möchte schließlich auch zu einem internationalen Jugendaustausch anregen. So sind z. B. in Polen Bürgerbudget ebenso weit verbreitet wie in Brandenburg. Das bereitgestellte Budget ist hier in den meisten Fällen wesentlich höher als in den deutschen Partnergemeinden. Aus diesem Grund wird am Ende des 84-seitigen Bandes ein Blick auf die Bürgerbudgets jenseits der Oder geworfen.

Die Studie kann beim JUBU-Team (kontakt@jugend-budget.de) bestellt werden und steht auch auf der Homepage zur Verfügung. Beides gilt übrigens ebenfalls für Band 1 der JUBU-Reihe, den Instrumentenkoffer.

Bewertung

Ihre Bewertung: Keine (1 vote)